Richter unterbricht Verhandlungen
Bülach 28.11.2017 - 13:35
Die Verhandlung am Bezirksgericht Bülach im Fall von Dolder-Hotelier Urs E. Schwarzenbach ist am Dienstag holprig gestartet: Nachdem die Verteidigung vergeblich versucht hatte, die Verhandlung zu verschieben, wurde sie nun doch unterbrochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute muss sich der Geschäftsmann Urs E. Schwarzenbach vor Gericht verteidigen.
- Nun wurde die Verhandlung aufgrund eines neuen Beweisstückes bis 16 Uhr unterbrochen.
Grund für den Unterbruch ist ein neues Beweisstück, das heute vorgelegt wurde: Der Richter hatte einen zusätzlichen Bericht angefordert, in dem steht, was der Zoll alles untersucht hat. Die Verteidigung braucht nun Zeit, um diesen Bericht zu studieren. Die Verhandlung wurde daher bis 16 Uhr unterbrochen.
Bereits zuvor gab es einen längeren Unterbruch, als das Gericht über einen Antrag der Verteidigung beraten musste. Die Verteidigung des Zürcher Milliardärs und Kunstsammlers Urs. E. Schwarzenbach wollte die Anklage wegen «offensichtlichen Mängeln» zurückzuweisen und das Verfahren so lange aussetzen, bis die überarbeitete Anklageschrift vorliegt.
Aus der Anklageschrift werde nicht klar, was überhaupt der Tatvorwurf sei, sagte der Verteidiger und sprach von einer «diffusen Anklagekonzeption», die ein «Maximum an Unklarheit» schaffe. Sie verstosse damit mehrfach gegen das Anklageprinzip - sowohl formal als auch inhaltlich. Zudem sei sie voller Widersprüche.
Das Gericht folgte jedoch den Vertretern der Eidgenössischen Zollverwaltung, die die Vorwürfe von sich wiesen, und liess die Anklageschrift zu. Bereits am Tag zuvor hatte das Gericht ein Gesuch der Verteidigung abgewiesen, den Prozess zu verschieben.
Dem Kunstsammler werden Steuerdelikte in Millionenhöhe vorgeworfen. So soll er Kunstwerke geschmuggelt oder aber Kunstgegenstände zu einem tiefen Wert abgegeben haben.
