Stapi Raphael Golta: «Stadt kann Wohnungsnot nicht allein lösen»
Seit gut vier Monaten ist Raphael Golta (SP) Stadtpräsident von Zürich. Im Gespräch zieht er eine erste Bilanz und spricht über seine Pläne.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit rund vier Monaten ist Raphael Golta (SP) als Stadtpräsident von Zürich im Amt.
- Wo konnte er bereits Akzente setzen und was kann Zürich von ihm erwarten?
- Im grossen Interview gibt Golta ausführlich Auskunft.
Seit rund vier Monaten im Amt: Wo hat Raphael Golta (SP) bereits Akzente gesetzt und was kann Zürich von ihm erwarten? Der neue Stadtpräsident gibt im Interview Auskunft.
Redaktion: Vier Monate nach Ihrem Amtsantritt ist von grosser Aufbruchsstimmung im Stadtpräsidium wenig zu spüren. Entspricht diese geräuschlose Amtsführung Ihrem Naturell, oder sind Sie in Ihrer neuen Rolle noch nicht angekommen?
Raphael Golta: Ich bin nicht als neuer Chef angetreten, der den Leuten zuruft: «Jetzt bin ich da, jetzt ist alles anders.» Ich habe meine eigene Art aufzutreten, mich einzubringen und auf Menschen zuzugehen. Bei den Themen, die mich beschäftigen, habe ich durchaus bereits Akzente gesetzt.
Dafür muss ich keine Aufbruchsstimmung verbreiten. Wenn ich über Zürich hinaus in die Welt blicke, von der wir uns nicht isolieren können, bin ich überzeugt: Wir brauchen Lösungen, und wir müssen sie gemeinsam erarbeiten.
Redaktion: Drei neue Mitglieder sind in den Stadtrat eingezogen. Wie ist das Kollegium gestartet?
Golta: Wir sind ausgezeichnet gestartet. Die drei neuen Mitglieder bringen Bewegung ins Gremium. Die Atmosphäre ist gut, und die Zusammenarbeit funktioniert. Das bedeutet nicht, dass es keine Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten gibt.
Menschen, die sich gut kennen und einander vertrauen, können auch gut miteinander streiten. In meiner neuen Rolle als Leiter der Sitzungen fühle ich mich wohl. Ich bin vom Typ her eher ausgleichend und verstehe meine Aufgabe auch als eine Art Moderation. Entscheidend ist, dass wir als Gremium gemeinsam vorwärtskommen.
Redaktion: Sie wollen Stadtpräsident «für alle» sein. Gilt das auch für jene, die sich von der rot-grünen Politik nicht vertreten fühlen?
Golta: Selbstverständlich. Ich habe mich schon immer bemüht, mit unterschiedlichen Menschen in Kontakt zu kommen und Anlässe aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zu besuchen. Seit Jahren präsidiere ich etwa das Bundesfeierkomitee der Stadt Zürich. Auch am Knabenschiessen und am Sechseläuten bin ich präsent.
Weder das Komitee noch diese Anlässe sind ausgesprochen links. Stadtpräsident für alle zu sein bedeutet aber nicht, auf eine eigene politische Handschrift zu verzichten. Meine ist sozialdemokratisch geprägt. Ich bin überzeugt, dass Zürich eine fortschrittliche Politik braucht. Diese darf durchaus streitbar sein. Das hindert mich nicht daran, für alle Menschen da zu sein und mit allen zu sprechen.
Redaktion: Der Stadtrat scheiterte mit vielen Vorhaben an den politischen Verbündeten im Gemeinderat. Bei Hochhausrichtlinien, Josef-Areal und Leichtathletikhalle investierten Unternehmen, Vereine und Planer Zeit und Geld. Wie wollen Sie Zürich wieder zu einer verlässlichen Partnerin machen?
Golta: Es gehört zum politischen Prozess, dass das Parlament ein Vorhaben anders beurteilt als der Stadtrat. Rot-grüne Mehrheiten in beiden Gremien bedeuten nicht, dass alle dieselbe Auffassung vertreten. Deshalb kann ein Projekt auch einmal scheitern. Gerade raumplanerische Fragen sind stark umstritten.
In einer dicht bebauten Stadt besteht entsprechend viel Potenzial für Zielkonflikte. Umso mehr müssen wir um Vertrauen werben, im Parlament, in den Quartieren und am Ende bei der Stimmbevölkerung. Da fällt uns kein Zacken aus der Krone.
Redaktion: Die Bank Vontobel verlegt ihren historischen Hauptsitz und mehr als 1500 Arbeitsplätze nach Baar. Finanzexperten warnen, das könnte Nachahmer finden. Ist dieser Wegzug für Sie ein Weckruf?
Golta: Wir bedauern den Wegzug von Vontobel, eines Unternehmens mit langer Tradition in Zürich. Ausschlaggebend war der Platzbedarf: Die Bank will ein grösseres Vorhaben realisieren.
Wir können leider nicht immer verhindern, dass Unternehmen wegen ihres Flächenbedarfs in andere Gemeinden oder Kantone ziehen. Einen generellen Weckruf für den Wirtschaftsstandort Zürich sehe ich darin nicht.
Redaktion: Zürich verdankt seinen Wohlstand und seine hohen Steuereinnahmen wesentlich den Banken, Versicherungen, Technologiefirmen und gut verdienenden Steuerzahlern. Welchen Stellenwert hat für Sie die Sicherung dieses Erfolgs?
Golta: Zürich verdankt seinen Wohlstand vor allem den Menschen, die hier arbeiten. Die grosse Zahl qualifizierter Arbeitskräfte gehört zu den Stärken der Stadt und ist ein wichtiger Grund, weshalb sich Unternehmen hier ansiedeln.
Ich bin in einem Zürich aufgewachsen, das in den Achtzigerjahren schrumpfte und als A-Stadt galt. Die Stadt war wenig attraktiv, hatte kaum wirtschaftliche Dynamik und musste vor allem sparen. Zürich lebt von der heutigen Dynamik und ist weiter darauf angewiesen.
Die Attraktivität für Unternehmen ist ein Standortvorteil. Zugleich gilt es, die Balance zu wahren. Wir wollen kein Wachstum um des Wachstums willen. Es muss so gestaltet werden, dass alle davon profitieren, etwa durch eine wirksame Wohnpolitik.
Redaktion: Zur wirtschaftlichen Dynamik gehört auch ein funktionierendes Gewerbe. Handwerksbetriebe berichten, sie nähmen ohne garantierten Parkplatz keine Aufträge mehr in Zürich an. Was wollen Sie konkret und innert nützlicher Frist verbessern?
Golta: Solche Anliegen müssen wir im Einzelfall vor Ort prüfen, etwa Schwierigkeiten bei Lieferzeiten, Zufahrten oder Parkmöglichkeiten. Darüber führen wir Gespräche mit dem Gewerbe und suchen nach Lösungen. Mit pauschalen Klagen kommen wir hingegen nicht weiter.
Der Platz auf der Strasse ist knapp, und wir müssen unterschiedlichen Ansprüchen gerecht werden. Zudem entstehen die Probleme nicht immer allein durch städtische Vorgaben oder fehlende Parkplätze, sondern schlicht durch das grosse Verkehrsaufkommen. Eine Lösung finden wir nicht in jedem Fall. Dann müssen wir den Interessenkonflikt aushalten.
Redaktion: Wie ist das eigentlich bei Ihnen: Vertreten Sie als Privatmann auch mal eine Haltung, die in Ihrer Partei oder im rot-grünen Zürich schlecht ankommen könnte?
Golta: Ich neige überhaupt nicht dazu, Lebensweisen zu moralisieren, etwa beim Autofahren. Mein Vater ist zeitlebens Auto gefahren. Für seine Generation war das Auto selbstverständlich und zugleich ein Wohlstandssymbol. Mir fiele nicht ein, seinen Lebensstil deshalb für grundsätzlich falsch zu erklären.
Das heisst im Gegenzug nicht, dass die Stadt für Autofahrende alles ermöglichen muss. Unsere Familie besitzt selbst einen alten Mercedes, den ich von meinem Vater geerbt habe. Meine Frau fährt ihn. Ich selbst kann nicht Auto fahren.
Redaktion: Seit 35 Jahren hat Rot-Grün in Zürich die politische Mehrheit. Trotzdem finden selbst Familien mit mittleren Einkommen kaum eine bezahlbare Wohnung. Weshalb sollte man Ihnen zutrauen, dieses Problem nun zu lösen?
Golta: Die Stadt kann dieses Problem leider nicht allein lösen. Sie kann auch nicht sämtliche dafür nötigen Gesetze selbst erlassen. In vielen Bereichen setzen übergeordnete Gesetze unserem wohnpolitischen Spielraum Grenzen. Einige kantonale Abstimmungen, die uns zusätzlichen Handlungsspielraum verschafft hätten, haben wir leider verloren.
Hinzu kommt das Mietrecht auf Bundesebene, das nicht so ausgestaltet ist, wie wir es uns wünschen. Wo wir selbst handeln können, erzielen wir dennoch Erfolge, etwa beim gemeinnützigen Wohnungsbau und bei der Schaffung von Wohnraum für Familien und Menschen mit tiefen Einkommen. Ich bin aber einverstanden: Wir sind noch nicht dort, wo wir sein müssen. Deshalb müssen wir diesen Weg noch konsequenter weitergehen.
Redaktion: Für weitere Immobilienkäufe verlangt Ihre Partei hohe Beträge, während der grüne Finanzvorsteher Daniel Leupi vor steigender Verschuldung warnt. Zugleich wachsen Defizit und Schulden, immer mehr Investitionen müssen fremdfinanziert werden. Beschönigen Sie die Finanzlage?
Golta: Die Stadt verfolgt mehrere Ziele, die erhebliche Investitionen erfordern. Dazu gehören das Drittelsziel beim gemeinnützigen Wohnraum oder das Netto-Null-Ziel beim Klimaschutz. Beide Ziele hat die Stimmbevölkerung per Volksentscheid in der Gemeindeordnung verankert. Hinzu kommen klassische Aufgaben wie Schulhäuser, Sportanlagen und Kulturbauten.
Deshalb liegt unser Investitionsvolumen heute deutlich höher als noch vor einigen Jahren. Unsere Aufgabe besteht nun darin, diese Investitionen so zu planen und zu staffeln, dass die Verschuldung ein vertretbares Mass nicht überschreitet. Das ist anspruchsvoll, weil wir mehrere Ziele gleichzeitig erreichen wollen.
Wir befinden uns mitten in diesem Abwägungsprozess. Gemeinsam mit dem Parlament müssen wir Prioritäten setzen und entscheiden, wie wir die verfügbaren Mittel verteilen. Wir wollen die Schulden in einem verantwortungsvollen Mass halten, ohne unsere politischen Ziele aufzugeben.
Die seit Jahren hohen Steuereinnahmen von Unternehmen und den Menschen, die hier arbeiten und leben, setzen wir gezielt ein. Doch die Mittel sind nicht unbegrenzt, und wir wollen weiterhin eine verantwortungsvolle Finanzpolitik machen.
Deshalb müssen wir entscheiden, was finanziell Platz hat. Der Stadtrat hat an der Budgetmedienkonferenz seine Vorstellungen präsentiert. Damit ist der Prozess jedoch nicht abgeschlossen. Das Parlament ist auch gefordert.
Redaktion: Bei Wohnpolitik, Verkehr und Sozialhilfe liegt Zürich regelmässig mit dem Kanton im Streit. Wie verbinden Sie in diesen Auseinandersetzungen Standhaftigkeit mit Kooperation?
Golta: Stadt und Kanton bemühen sich grundsätzlich um eine gute Zusammenarbeit. In einzelnen Bereichen bestehen jedoch erhebliche Differenzen, weil wir von unterschiedlichen Interessen und Vorstellungen ausgehen. Bedauerlich ist, dass sich gewisse Auseinandersetzungen in den vergangenen Jahren verschärft haben.
Als ehemaliger Kantonsrat erinnere ich mich gut daran, welch hohen Stellenwert die Gemeindeautonomie bei bürgerlichen Parteien hatte. Gegenüber der Stadt Zürich gilt dies nun weit weniger. Das führt naturgemäss zu Konflikten.
Zum Föderalismus gehört, dass die verschiedenen staatlichen Ebenen ihre Differenzen austragen. Manchmal müssen wir dafür auch Gerichte einschalten. Ein Rechtsstreit oder eine politische Meinungsverschiedenheit hindert uns aber nicht daran, in anderen Bereichen zusammenzuarbeiten. Es braucht weiterhin den Austausch und die Bereitschaft zu Kompromissen.
Ich stelle allerdings fest, dass der Kanton der Stadt zunehmend vorschreiben will, wie sie zu funktionieren hat. Das bedauere ich. Es tut dem Föderalismus nicht gut, wenn die übergeordnete Ebene die untergeordnete übersteuert, nur weil ihr deren Politik nicht genehm ist.
Redaktion: Sie bezeichnen die Politik in Zürich als fortschrittlich. Ist der Kanton im Umkehrschluss rückschrittlich?
Golta: Nein. Der Kanton soll seine eigene Politik bestimmen und bezeichnen, ebenso die Stadt Zürich. Es ist aber nicht Sache des Kantons zu beurteilen, welche Politik die Stadt verfolgen soll. Zürich muss nicht gleich funktionieren wie der Kanton.
Wir haben unterschiedliche politische Mehrheiten. Deshalb wollen wir innerhalb unseres Zuständigkeitsbereichs eine eigene, fortschrittliche Politik gestalten können. Doch der kommunale Handlungsspielraum wird zunehmend infrage gestellt.
Fortschrittlich bedeutet für mich zum Beispiel eine Verkehrspolitik, die konsequent auf effiziente und platzsparende Verkehrsmittel setzt. Der Raum ist knapp. Deshalb stellen wir ihn lieber den Menschen als den Autos zur Verfügung. Zudem braucht es eine Sozialpolitik, die Menschen unterstützt, die Hilfe benötigen.
Auch Gleichstellung verstehen wir umfassend, etwa mit Blick auf Herkunft, sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität. Hinzu kommt eine Wohnpolitik, die Wohnungen in erster Linie als Lebensraum für Menschen begreift und nicht als Anlageobjekte für Investoren. Ebenso wichtig ist eine Umweltpolitik, die auf ökologische Nachhaltigkeit ausgerichtet ist.
Redaktion: Das bisherige Züri Fäscht soll einem Festband entlang von Sihl und Limmat weichen. Verliert Zürich damit ein gemeinsames Volksfest, das unterschiedliche Milieus zusammenbrachte?
Golta: Beim Züri Fäscht geriet die Stadtbevölkerung selbst teilweise aus dem Blick. Der Stadtrat will deshalb keinen neuen Anlauf machen, der das alte Fest einfach kopiert. Die Räume entlang der Flüsse gehören zu Zürichs besonderen Qualitäten und sollen stärker zur Geltung kommen.
Ob das neue Konzept funktioniert, wird sich zeigen. Entscheidend ist, ob die Bevölkerung es annimmt und ob sich die verschiedenen Veranstaltungsorte zu einem Ganzen verbinden lassen. Die Idee finde ich bestechend. Jetzt muss sie gut umgesetzt werden.
Redaktion: Das Schauspielhaus erhält jährlich rund 40 Millionen Franken, obwohl seine Auslastung zeitweise unter 50 Prozent lag. Was dürfen die Steuerzahler für diese Summe erwarten?
Golta: Ziel der Kulturpolitik ist ein möglichst breites und vielfältiges Angebot, das unterschiedliche Geschmäcker anspricht und beim Publikum ankommt. Das Schauspielhaus befand sich in einer Übergangsphase und erreichte auch nach eigener Einschätzung zu wenig Publikum.
Es arbeitet daran, die Auslastung zu erhöhen, und muss sich daran messen lassen. Zürich verfügt insgesamt über ein starkes Kulturangebot. Mein Anliegen ist, dessen Zugänglichkeit zu erhöhen und unterschiedliche Bevölkerungsgruppen zu erreichen. Kultur darf nicht einzelnen Milieus vorbehalten bleiben. Ein Theater soll sich mit seinem Publikum auseinandersetzen und Debatten auslösen.
Zur Person
Raphael Golta, Jahrgang 1975, ist in Zürich geboren und aufgewachsen. Er studierte Publizistik, Volkswirtschaft und Informatik und arbeitete in der Medienforschung, als Unternehmer und als Softwareentwickler. Von 2003 bis 2014 gehörte der SP-Politiker dem Zürcher Kantonsrat an. 2014 wurde er in den Stadtrat gewählt und leitete zwölf Jahre lang das Sozialdepartement. Seit Mai 2026 ist Golta Stadtpräsident und Vorsteher des Präsidialdepartements. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern und wohnt mit seiner Familie im Balgristquartier.
Redaktion: Viele jüdische Zürcher erleben in Teilen der städtisch unterstützreichen Kulturszene ein antisemitisches Klima; selbst die Verherrlichung von Terror und die Ausgrenzung von Juden blieben weitgehend folgenlos. Weshalb zieht die Stadt hier keine ebenso klare rote Linie wie bei anderen Formen der Diskriminierung?
Golta: Wir stellen fest, dass Antisemitismus und entsprechende Bedrohungen in unserer Gesellschaft zunehmen. Das ist hochgefährlich. Für die Stadt ist es deshalb äusserst wichtig, der jüdischen Bevölkerung zur Seite zu stehen. Mit den Instrumenten, die uns zur Verfügung stehen, unternehmen wir alles, um ihre Sicherheit zu gewährleisten.
Wir sind allerdings sehr zurückhaltend, den Kulturinstitutionen vorzuschreiben, was sie tun oder lassen dürfen. Die Freiheit und Eigenständigkeit der Kultur sind hohe Güter. Ich sehe mich deshalb nicht als Schiedsrichter, der einzelnen Institutionen vorgibt, was erlaubt ist und was nicht. Eine solche Kulturpolitik führt nirgendwohin.
Gleichzeitig erwarten wir als Präsidialdepartement von den Kulturinstitutionen hohe Sensibilität im Umgang mit Antisemitismus. Diese war in der Vergangenheit nicht überall gleich stark ausgeprägt. Wenn jüdische Kulturschaffende den Eindruck haben, sie würden ausgeschlossen, entspricht das nicht dem Sinn unserer Kulturpolitik.
Das darf nicht sein. Unterschiedliche Positionen und Ausdrucksformen sollen Raum haben und geschützt werden. Wo die Stadt Einfluss nehmen kann, müssen wir dafür sorgen, dass sich diese Vielfalt auch in den Kulturinstitutionen zeigt. Es ist unsere Aufgabe, genau hinzuschauen und zu prüfen, was wir verbessern können.
Redaktion: Vor 30 Jahren schrieben Sie für die Jugendzeitung «Ernst». Würde der junge aufmüpfige Journalist Raphael Golta über den heutigen Stadtpräsidenten kritischer urteilen als Sie selbst?
Golta: Das ist eine fast schon philosophische Frage zum Schluss. Wahrscheinlich schon. Der junge Raphael Golta wäre wohl kritischer. Er wusste allerdings nicht, was der heutige weiss. (lacht) Ich bemühe mich aber auch heute um Selbstkritik.
Hinweis
Dieser Artikel ist zuerst im «Tagblatt Zürich» erschienen.
