Hundert Personen demonstrieren in Zürich gegen Kopftuchverbot
In der Stadt Zürich haben sich am Samstagnachmittag rund 100 Personen zu einer Kundgebung gegen das geplante Kopftuchverbot an Zürcher Schulen versammelt. Das Verbot soll sowohl für Lehrerinnen als auch für Schülerinnen gelten.
Die Demonstrantinnen und Demonstranten wollten ein Zeichen für die Selbstbestimmung von Frauen und gegen staatliche Kleidungsvorschriften setzen, wie es von Seiten der Organisatorinnen hiess. Unter den Anwesenden befanden sich auch viele Frauen, die selbst ein Kopftuch trugen. Der Protest auf dem Europaplatz neben dem Zürcher Hauptbahnhof richtete sich gegen ein vom Kantonsrat gefordertes Verbot für Schülerinnen und Lehrerinnen an Zürcher Schulen.
Die Rednerinnen und Redner stammten aus unterschiedlichen Parteien und Religionsgemeinschaften vor Ort. Die Zürcher SP-Gemeinderätin Vera Çelik beklagte in ihrer Rede, dass Frauen mit einem Kopftuch ausgegrenzt würden. Sowohl ein Kopftuchverbot als auch ein Kopftuchzwang seien falsch.
Die Teilnehmenden der Kundgebung auf dem Europaplatz sprachen sich nicht nur gegen das Verbot aus, sondern stellten sich auch gegen jeglichen religiösen Fundamentalismus.
Umstrittener Kantonsrats-Entscheid
Auslöser der Proteste ist ein Entscheid des Zürcher Kantonsrats Ende August. Das Parlament überwies die umstrittene Motion der SVP knapp mit 87 zu 82 Stimmen an die Regierung. Der Vorstoss verlangt, dass Mädchen und Frauen an allen öffentlich-rechtlichen Schulen und Kindergärten kein Kopftuch mehr tragen dürfen.
Der Zürcher Regierungsrat muss nun innerhalb von zwei Jahren einen entsprechenden Gesetzesvorschlag ausarbeiten. Die Umsetzung eines solchen Verbots für Schülerinnen ist rechtlich jedoch umstritten, da das Bundesgericht ein generelles Kopftuchverbot an Schulen im Jahr 2015 als nicht vereinbar mit der Verfassung beurteilt hatte.
Die politische Debatte um das Kopftuch in Klassenzimmern beschäftigt derzeit auch andere Kantone. Im Kanton Aargau hat das Parlament einem entsprechenden Vorstoss für ein Verbot bereits zugestimmt. In den Kantonen Bern, Zug und Schaffhausen sind ähnliche Forderungen hängig, die sich primär auf Schülerinnen konzentrieren. Der Kanton St. Gallen wählte einen anderen Weg: Dort hat der Kantonsrat eine Motion gutgeheissen, die sich ausschliesslich auf ein Kopftuchverbot für Lehrpersonen beschränkt.
