Einigung zwischen Sinoswiss AG und Rapperswil-Jona SG
Die Sinoswiss Technopark AG und die Stadt Rapperswil-Jona haben nach einem geplatzten Grundstücksgeschäft und gegenseitigen Beschuldigungen eine einvernehmliche Lösung gefunden. Dazu gehört eine Vergleichszahlung von 200'000 Franken an das Unternehmen.
Im August 2024 war der Verkauf eines Grundstücks an die Sinoswiss Technopark AG definitiv gescheitert. Das Unternehmen wollte dort ein Zentrum für Forschung, Entwicklung sowie internationale Zusammenarbeit realisieren. Die mögliche Ansiedlung der Schweizer Tochterfirma eines chinesischen Unternehmens hatte Kritik auf verschiedenen Ebenen ausgelöst.
Unter anderem ging es um die Frage, ob der Stadtrat berechtigt war, das Grundstück in eigener Regie zu verkaufen oder ob das Geschäft dem fakultativen Referendum unterstanden hätte. Das St. Galler Verwaltungsgericht hiess die Beschwerde einer Privatperson gegen den Verkauf gut.
Danach entwickelte sich ein Streit zwischen der Stadt und dem Unternehmen zur Frage, ob Fristen für das Grundstücksgeschäft eingehalten worden waren. Die Sinoswiss AG forderte Schadenersatz in der Höhe von drei Millionen Franken.
Nun haben sich Stadt und Unternehmen einvernehmlich geeinigt, wie der Stadtrat am Dienstag mitteilte. Damit seien «sämtliche zivil- und öffentlich-rechtlichen Verfahren beendet und der Rechtsstreit beigelegt». Auf gegenseitige Schadenersatzforderungen wird verzichtet.
Zur Vereinbarung gehört, dass die Stadt einen «einmaligen Vergleichsbeitrag» von 200'000 Franken an das Unternehmen zahlt. Dieser Betrag liegt in der Kompetenz des Stadtrats. Damit könne ein zeit- und kostenintensives Verfahren beendet werden, heisst es in der Mitteilung.
