Gemeinde Fischenthal erhöht Gemeindebeiträge für Projekte

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Region Wald 01.09.2023 - 10:59

Wie die Gemeinde Fischenthal informiert, stimmte der Gemeinderat einem Antrag der Unterhaltsgenossenschaft für zusätzliche Mittel in Höhe von 17'000 Franken zu.

Gemeinderat.
Fehlendes Vertrauen führt im Gemeinderat Gampelen zu Rücktritten. (Symbolbild) - Keystone

Gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss vom 15. März 2002 wurde der im Landwirtschaftsgesetz festgelegte Gemeindebeitrag für Strukturverbesserungsprojekte von 15 auf 23 Prozent erhöht.

Damals ging es vor allem um das Meliorationsprojekt Fischenthal-Ost.

Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 25. August 2010 legte der Gemeinderat das Verfahren für Gemeindebeiträge an Projekte und Unwetterschäden fest.

Gemeinde müssen Projekte mitfinanzieren

In der Praxis wurden alle vom Kanton Zürich unterstützten Projekte auch von der Gemeinde mit einem Anteil von 23 Prozent mitfinanziert.

Die jährliche Beitragshöhe wurde damals auf maximal 30'000 Franken festgelegt und in den vergangenen Jahren (Stand 1. September 2023) auch beansprucht.

Die aktuell vorliegenden Projekte gemäss Vorstandsbeschluss vom 10. Juli 2023 sind umfassend.

Auch wegen der beantragten Integration der Genossenschaftsanlagen in die Gemeinde werden einige Projekte vorgezogen.

Gemeinderat genehmigt zusätzliche Gelder

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 29. August 2023 den Antrag der Unterhaltsgenossenschaft auf einen zusätzlichen, ausserordentlichen Gemeindebeitrag von 17'000 Franken im Jahr 2023 genehmigt.

Dieser ausserordentliche Gemeindebeitrag ist im Budget 2023 nicht enthalten und wird der Ausgabenkompetenz des Gemeinderats für nicht budgetierte einmalige Ausgaben (200‘000er-Kredit) belastet.

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