Zürcher Gemeinden kritisieren private Spitex-Anbieter
Die Gesundheitskonferenz Kanton Zürich wirft privaten Spitex-Firmen ohne Leistungsaufträge von Gemeinden gravierende Mängel bei den Rechnungen vor. Teilweise sollen zu hohe Abgeltungen in hohe Geschäftsleitungslöhne und Gewinne fliessen.
In einer Stichprobe haben die meisten Betriebe die verlangten Unterlagen zur Kostenrechnung gar nicht oder nur unvollständig eingereicht und kantonale Vorgaben missachtet, wie die Gesundheitskonferenz Kanton Zürich (GeKoZH) am Mittwochabend mitteilte.
Weil der Kanton die Normkosten auch auf Basis dieser Angaben berechne, könnten Gemeinden über die Restkostenfinanzierung zu viel bezahlen. In der GeKoZH haben sich rund 130 Zürcher Gemeinden zusammengeschlossen.
Gemäss der GeKoZH liefert die Analyse Belege dafür, dass die festgelegten Normkosten nicht den effektiven Pflegekosten entsprechen und vermutlich deutlich zu hoch sind.
So werden im Bericht Beispiele von verschiedenen Spitex-Organisationen genannt, bei denen die in der Spitex-Statistik ausgewiesenen Aufwände deutlich höher ausfielen als die betrieblichen Aufwände in der Erfolgsrechnung.
Betriebliche Kennzahlen würden zudem zeigen, dass mit den Pflegeerträgen hohe Geschäftsleitungslöhne und Gewinne bezahlt wurden. Bei neun der überprüften Organisationen würden die Geschäftsführenden mehr als 300'000 Franken pro Geschäftsleitungsmitglied erhalten. Der Spitzenlohn eines einzelnen Geschäftsleitungsmitglieds lag bei rund 643'500 Franken. Darüber hinaus erzielten einzelne der Spitex-Firmen auch stattliche Gewinne, die in Form von Dividenden teilweise an die Eigentümer ausgeschüttet wurden.
Das Interesse der Zürcher Gemeinden am Geschäftsgebaren der privaten Spitex-Anbieter ohne kommunale Leistungsaufträge kommt nicht von ungefähr: Die kommunalen Beiträge an Pflegeleistungen dieser Firmen sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. 2020 beliefen sich die Zahlungen noch auf 28 Millionen Franken, 2024 waren es bereits 71 Millionen Franken.
Finanziert werden die ambulanten Pflegeleistungen der Spitex durch Beiträge der Krankenversicherer und der Gemeinden. Von den jährlich ermittelten Normkosten pro Pflegestunde werden die Beiträge der Versicherer abgezogen. Das sogenannte Normdefizit pro Stunde, welches dann noch übrig bleibt, dürfen die Spitex-Organisationen den Gemeinden maximal in Rechnung stellen.
Laut der GeKoZH liefern Spitex-Organisationen ohne Leistungsauftrag in der Regel keine Angaben zu ihren effektiven Kosten, sondern verrechnen automatisch das Normdefizit.
Der Spitex Verband Kanton Zürich äusserte am Donnerstag in einer Mitteilung Verständnis für die kritische Haltung der Gemeinden. Der Verband vertritt die Interessen der Non-Profit Spitex-Organisationen im Kanton Zürich. Laut der Mitteilung verpflichtet er seine 69 Mitglieder zur Einhaltung der Vorschriften bezüglich Rechnungslegung.
