Die Bildung einer Einheitsgemeinde kommt an die Urne
Am 18. Mai 2025 entscheiden die Stimmbürger über eine Totalrevision der Gemeindeordnung. Sie ist Voraussetzung für die geplante Bildung einer Einheitsgemeinde.
Wie die Gemeinde Hinweil schreibt, gliedert sie sich zum heutigen Zeitpunkt in zwei autonome Körperschaften: in die Politische Gemeinde und in die Schulgemeinde.
Der Gemeinderat und die Schulpflege wollen die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde zusammenschliessen und damit künftig eine Einheitsgemeinde bilden.
Schulpräsidium erhält Einsitz im Gemeinderat
Mit der Bildung einer Einheitsgemeinde und der damit verbundenen Auflösung der Schulgemeinde wird die Schulpflege als eigenständige Kommission in die Strukturen der Politischen Gemeinde aufgenommen.
Das Schulpräsidium erhält durch diesen Schritt von Amtes wegen Einsitz im Gemeinderat. Sowohl Gemeinderat als auch Schulpflege verbleiben bei ihrer bisherigen Anzahl Mitgliedern.
Die Schulpflege wird, inklusive Präsidium, weiterhin von den Stimmberechtigten an der Urne gewählt.
Liegenschaften und Finanzen: Synergien werden bereits genutzt
Die politischen Abläufe sowie die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und Verwaltungen werden dadurch wesentlich vereinfacht. Dabei werden gezielt Synergien genutzt, um die Effizienz und Effektivität der Kooperation nachhaltig zu steigern.
Die Einheitsgemeinde weist ein gemeinsames Budget, einen gemeinsamen Steuerfuss, sowie eine konsolidierte Rechnung aus, was der besseren Übersicht über die Gemeindefinanzen dient.
Die bislang separat durchgeführten Versammlungen der Politischen Gemeinde und der Schulgemeinde, etwa zur Festlegung des jährlichen Budgets und des Steuerfusses oder zur Abnahme der Jahresrechnung, werden zusammengeführt.
Die beiden Behörden arbeiten schon seit Jahren, unter anderem in den Bereichen Liegenschaften und den Finanzen, eng zusammen. Hier werden die Synergien bereits jetzt genutzt. Auch unterstehen die kommunal angestellten Mitarbeitenden der Gemeinde und der Schule bereits heute derselben Personalverordnung.
Totalrevision der Gemeindeordnung unterliegt der Urnenabstimmung am 18. Mai 2025
Der Zusammenschluss ist somit der nächste Schritt, um stärker als «Einheit» auftreten und noch näher zusammenwirken zu können.
Ein solches Vorhaben bedingt eine Totalrevision der bestehenden Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde aus dem Jahr 2022. Der Gemeinderat und die Schulpflege haben die Totalrevision der Gemeindeordnung zuhanden der Urnenabstimmung vom 18. Mai 2025 verabschiedet.
Die Inkraftsetzung der neuen Gemeindeordnung ist auf den 1. Juli 2026 angesetzt.
Die beiden Behörden informieren über die Abstimmungsvorlage am Montag, 14. April 2025, um 19.30 Uhr im Mehrzweckgebäude Eisweiher.
